Heute Montag, den 27. November 2017, hat der Nationalrat positiv über die Zukunft des Erasmus-Programmes in der Schweiz entschieden. Im Zusammenhang mit der Verlängerung der Finanzierung des Alternativprogrammes im Rahmen einer Schweizer Lösung wurde eine Kommissionsmotion der WBK-S angenommen. Diese verlangt die sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Ziel der Vollassoziierung an Erasmus+ ab 2021. Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) setzt sich seit 2014 intensiv für Erasmus+ in der Schweiz ein und begrüsst diesen Auftrag des Parlaments. Die SAJV ruft die zuständigen Stellen, insbesondere das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation, zur zügigen und entschlossenen Umsetzung auf.

Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014, welche vorübergehend die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien verhinderte, wurden die Verhandlungen zur Vollmitgliedschaft der Schweiz an Erasmus+ sistiert. Nach der Ratifizierung des Kroatienprotokolls Ende 2016 stand der Verhandlungsaufnahme eigentlich nichts mehr im Weg. Dennoch schlug der Bundesrat in seiner Botschaft im April 2017 unter Nennung angeblicher administrativer und finanzieller Hürden die Verlängerung der seit 2014 laufenden unzureichenden Übergangslösung als Schweizer Lösung bis mindestens 2020 vor, ohne konkrete Zusagen zu einer Wiederassoziierung ab 2021 zu machen.

Nach dieser Entscheidung startete die SAJV mithilfe von 26 Jugendorganisationen eine Petition, welche die Verhandlungsaufnahme zur Wiederassoziierung per 2018 forderte. Daneben vertrat die SAJV als Sprachrohr der Jugend mehrfach Jugendanliegen in der Sache Erasmus+ gegenüber den zuständigen Parlamentarischen Kommissionen. Der aufgebaute Druck zeigte Folgen: Anlässlich der August-Sitzung der WBK-S beschloss diese die Einreichung einer Kommissionsmotion zur sofortigen Wiederaufnahme der Verhandlungen, mit dem Ziel, sich 2021 wieder dem Erasmus-Programm anzuschliessen. Dies bedeutet leider den Ausschluss der SchweizerInnen aus dem Erasmus-Programm für weitere drei Jahre, aber ist eine pragmatische Kompromisslösung, welche auf eine bessere Zukunft für den Jugendaustausch zielt.

„Der Nationalrat hat eine gute Entscheidung getroffen“, sagt Nicolas Diener, Co-Präsident der SAJV, und fügt hinzu: „Dies ist eine klare Willensäusserung des Parlamentes für die Jugend und ihre Zukunft. Wir werden die Aktivitäten des SBFI betreffend der Verhandlungsaufnahme weiterhin genau verfolgen.“ Wiederholt wurden Kostenargumente gegen das Erasmus-Programm der EU angeführt, welche aber durch den grossen Nutzen des Programms entkräftet werden. „Erasmus+ ist weit mehr als ein Studierendenaustauschprogramm!“, sagt Lea Meister, Projektleiterin Politik der SAJV. Gegenüber der mangelhaften Schweizer Lösung ermöglicht Erasmus+ den interkulturellen Austausch auch verstärkt für Lernende, Schülerinnen und Schüler sowie Freiwillige: „Die fehlenden Projektgelder in der Schweizer Lösung sind insbesondere für die in der Schweiz so starken Vereine fatal – ein weiterer Grund für Erasmus+!“

Seit 2014 hat ein breites Netzwerk von Jugendorganisationen für die Schweiz als Mitglied in Erasmus+ gekämpft. Mit dem heutigen Beschluss ist das Ziel der Wiederassoziierung in Sichtweite gerückt. Der Einsatz der Jugendverbände hat gezeigt, wie zentral das Anliegen ist für Jugendliche ist. Dem Erfolg im Nationalrat müssen nun Taten folgen: Die Schweizer Jugend verdient die Investition in Erasmus+ und damit in ihre Zukunft!

 

Auskünfte:

Lea Meister, Projektleiterin Politik SAJV, 031 326 29 36

Nicolas Diener, Co-Präsident der SAJV, 079 524 36 14

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