Worum geht's?

Was ist eine Hassrede?

Der Begriff „Hassrede“ kommt aus dem Englischen (hatespeech) und bezeichnet sprachliche Formulierungen oder Ausdrücke, die sich gegen bestimmte Personen oder Gruppen richten. Dadurch werden diese Personen beleidigt, ausgegrenzt oder benachteiligt. Im schlimmsten Fall kann eine Hassrede sogar darauf abzielen, Gewalt gegen die betroffene Gruppe auszulösen. Neben jenen, die Hassreden schreiben und den Opfern, auf die sie ausgerichtet sind, gibt es die grosse Mehrzahl jener, die diese im Internet miterleben.

Häufig sind Hassreden im Internet zu finden – als Kommentare auf Facebook-Seiten, unter Fotos, auf Blogs, Webseiten oder auf Twitter. Hassreden sind nichts Neues, doch durch das Internet werden sie schneller verbreitet. Ausserdem wird es so schwieriger, ihr Ausmass und den Einfluss einzuschätzen.

Definition von Hassrede

Obwohl Hassreden immer häufiger gebraucht werden, gibt es noch keine einheitliche Definition für diesen Begriff. Das Ministerkomitee des Europarats, von dem die Schweiz eines der 47 Mitglieder ist, definiert „Hassrede“ folgendermassen:

„Jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschliesslich der Intoleranz, die sich in Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der Einwanderung entstammenden Personen ausdrückt“.

Weitere Informationen in der Empfehlung des Europarats.

Hassreden treten in verschiedenen Formen auf

Opfer von Hassreden werden häufig aufgrund einer Eigenschaft diskriminiert, die den Täter/die Täterin stört. Diskriminierende Äusserungen betreffen beispielsweise:

• homosexuelle oder transsexuelle Personen
• Muslime/Musliminnen, Christen/Christinnen oder Juden/Jüdinnen
• Ausländer/Ausländerinnen, asylsuchende Personen, Flüchtlinge
• Roma und Fahrende
• Sprachminderheiten

Es können aber auch Einzelpersonen ins Visier von Hassreden geraten, die nicht zu diesen Gruppen gehören und die aufgrund eines besonderen Merkmals oder des individuellen Verhaltens diskriminiert werden. Cyberbullying ist die Nutzung des Internets oder von anderen neuen Technologien, um andere gezielt oder wiederholt zu beleidigen und blosszustellen. Dieses Phänomen nimmt leider zu.

Auf der europäischen Website der Kampagne unter http://www.nohatespeechmovement.org/hate-speech-watch/focus (FR und EN) findet ihr weitere Themen und Beispiele für Hassreden. Die Seite wird monatlich aktualisiert.

Woran erkennt man eine Hassrede?

Hassreden sind nicht immer einfach zu erkennen, da sie nicht alle ausdrücklich Hass oder andere negative Gefühle ausdrücken. Auf den ersten Blick können Erklärungen in Hassreden normal oder banal erscheinen. Man muss dabei aber zwischen (1) Beleidigungen, die durch den Grundsatz der Meinungsfreiheit geschützt sind, und (2) Äusserungen, die strafbar sind, da sie gegen das Gesetz verstossen, unterscheiden.

Um diese Nuance besser zu verstehen, findest du unter http://www.nohatespeechmovement.org/hate-speech-watch/report (FR und EN) Beispiele von Hassreden, die angezeigt wurden.

Das Phänomen im Internet

Durch die zunehmende Bedeutung von Internet und sozialen Medien wie Facebook, Twitter usw. haben immer mehr (junge) Menschen Zugang zum Internet.

Dank dem Internet kann man am sozialen Leben teilhaben, von sich erzählen oder sich für Dinge engagieren, die einem am Herzen liegen. Über das Internet sind wir stets in Kontakt mit anderen Personen, teilen Fotos, Videos und viele andere Inhalte. Wir verbreiten Informationen, kaufen online ein und kommunizieren mit unseren Freunden und manchmal auch mit Unbekannten.

Die Kommunikation wird immer einfacher und schneller. Dadurch wird es umso schwieriger, die Schuldigen, also die Urheber von Hassreden, zu finden, während sich die Botschaft rasch verbreitet. Aufgrund der Geschwindigkeit, in der Hassreden dank den neuen Medien verbreitet werden, und der grossen Anzahl Personen, die zu dieser Online-Kommunikation Zugang haben, werden die Folgen schwerwiegender und schädlicher.

Warum ist es schlimm?

Hassreden sind eine grobe Menschenrechtsverletzung weil sie Menschen direkt ins Herz treffen und stark verletzen können. Sie rufen zu Intoleranz auf, um damit gezielt die Grund- und Menschenrechte der Opfer zu beschränken und zu missachten. Durch die Intoleranz gegenüber bestimmter individueller oder gruppenspezifischer Merkmale hindern die VerursacherInnen der Hassrede diese Menschen daran, ihre Menschenrechte auszuüben. So sind Hassreden eine Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt sowie die Werte, auf die sich eine Demokratie stützt.

Was ist Diskriminierung? Wieso gefährden Hassreden die Demokratie?

Von Diskriminierung spricht man, wenn eine Person anders behandelt wird als andere Personen und wenn daraus unbegründete Nachteile entstehen. Sie ist eine ungerechtfertigte unterschiedliche Behandlung zu Lasten einer Person oder einer Personengruppe. Es gibt verschiedene Arten von Diskriminierung: Diskriminierung aufgrund der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer Behinderung.*

Intoleranz kann zu Diskriminierung oder Ausgrenzung führen. Dies kommt besonders dann vor, wenn man den anderen nicht versteht oder nicht verstehen will und die Andersartigkeit nicht respektiert.

–> Mehr Infos zu Diskriminierung

In einer Demokratie haben BewohnerInnen eines Landes bestimmte Rechte und Pflichten. Dadurch soll es ermöglicht werden, dass wir friedlich zusammen leben können und jeder seinen Platz in der Gesellschaft finden kann. Dafür ist ein gewisses Mass an gegenseitiger Toleranz nötig. Toleranz bedeutet, dass wir anerkennen, dass der Andere das Recht zu Leben hat, egal wie unterschiedlich wir sind. Wir sollen versuchen, die verschiedenen Werte zu verstehen, einen Dialog darüber zu führen und die Anderen zu respektieren. Das ist die Grundlage einer gut funktionierenden Demokratie. Demokratie ist also einereseits ein Ideal, das wir verfolgen und andererseits eine Regierungsform. Sie versucht ganz besonders, die Menschenwürde und die grundsätzlichen Menschenrechte zu bewahren, wie sie in der universellen Erklärung der Menschenrechte festgehalten sind.

–> Mehr Infos zu Demokratie

* Quelle: http://www.ekr.admin.ch/hemen/d16.html

Menschenrechte in der Schweiz

Die Schweiz ist ein demokratisches Land und setzt sich für die Menschenrechte ein. In der Bundesverfassung ist festgehalten, dass sie sich für die Achtung der Menschenrechte und Förderung von Demokratie einsetzt (Art. 54). Die Schweiz trat im Jahr 1974 der Europäischen Menschenrechtskonvention bei und nach der Wende von 1989/91 unterzeichnete sie auch die wichtigsten Menschenrechtskonventionen der UNO.

Das schweizerische Recht steht mit internationalen Menschenrechtskonventionen im Einklang. Der Bund, die Kantone und die Gemeinden sind verantwortlich für die Gewährung der Menschenrechte und die Sensibilisierung der Gesellschaft zu Fragen zu Diskriminierung und Menschenrechten. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen (NGOs) setzten sich in der Schweiz ihrerseits auch für den Schutz der Menschenrechte und für die Menschenrechtsbildung ein. Dennoch sind auch hierzulande Hassreden und andere Formen der Diskriminierung verbreitet. KritikerInnen sagen, dass bisher zu wenig getan wurde, um die Öffentlichkeit auf Grund- und Menschenrechtsfragen zu sensibilisieren, die Opfer zu unterstützen und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu stärken. Hinzu kommt, dass keine nationale Menschenrechtsinstitution existiert.

Die Achtung der Menschenrechte in der Schweiz stützt sich auf unterschiedliche rechtliche Grundlagen :